Anmelden

Ein Designschutz kann beim Patentamt beantragt werden. Das Verfahren ist unkompliziert, schnell und günstig, da keine sachliche Prüfung vor der Eintragung erfolgt. Bei einem Designschutz handelt es sich daher um ein ungeprüftes Recht. Die folgenden Angaben müssen Sie machen, damit Ihr Design in das Register des Patentamts eingetragen wird:

ANGABEN ZUR ANMELDUNG DES DESIGNSCHUTZES

  • Angaben zu Ihrer Identität: Sie müssen Ihre Identität angeben, damit das Patentamt Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann.
  • Antrag: Sie müssen expressis verbis erklären, dass Sie ein Designschutz erwerben wollen.
  • Darstellung des Designs: Sie müssen das zu schützende Design darstellen, sodass es zur Wiedergabe geeignet ist.
  • Erzeugnisse: Sie müssen die Erzeugnisse angeben, für die der Designschutz gelten soll.